Übersetzt aus dem Französischen:
Olters, Jan-Peter (2024). „L’heure du «grand bargain» avec les talibans, a-t-elle sonné?“ Conseil des relations internationales de Montréal (CORIM), 17. September 2024. https://blogue.corim.qc.ca/bargain-avec-talibans/
Im Spätsommer jährte sich der Abbruch der westlichen Bemühungen zur Sicherung und Entwicklung Afghanistans zum dritten Mal. Der überstürzte Abzug hinterließ ein politisches und militärisches Vakuum, das von den Taliban gefüllt wurde, die den Jahrestag mit einem neuen Gesetz zur völligen Unsichtbarkeit von Frauen in der Öffentlichkeit „feierten“. So bleibt das selbsternannte Islamische Emirat eine offene Wunde der Weltpolitik, die, wenn sie unbehandelt bleibt, chronisches Leid für seine Bewohner, seine Nachbarn und die internationale Gemeinschaft verspricht.
Entgegen weit verbreiteter Erwartungen unmittelbar nach dem Fall Kabuls ist die afghanische Wirtschaft nicht zusammengebrochen. Sie hat sich trotz des Rückzugs der internationalen Hilfe, des Einfrierens der Reserven, der Verhängung von Sanktionen, des starken Rückgangs der Opiumproduktion und des Ausschlusses der Frauen vom Arbeitsmarkt als relativ widerstandsfähig erwiesen. Die auf etwa zwei Drittel ihrer früheren Größe geschrumpfte Taliban-Wirtschaft ist in eine Phase stabilisierter deflationärer Stagnation eingetreten, in der mehr als zwei von drei Afghanen Schwierigkeiten haben, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen. Die Kombination aus wachsender Armut, diplomatischer Isolation und mangelndem Zugang zu hochwertiger Bildung bleibt eine tickende Zeitbombe für das seit Jahrzehnten gebeutelte Land und für die Staaten, die in Zukunft weitere afghanische Flüchtlinge werden aufnehmen und integrieren müssen.
Die sozio-politische Unterdrückung und die brutalen Restriktionen, denen Frauen und Mädchen ausgesetzt sind, verstoßen gegen allgemein anerkannte Menschenrechte und stehen zu Recht im Zentrum internationaler Besorgnis. Gleichzeitig sind sie eine Hypothek auf die Zukunft des Landes und unvereinbar mit dem selbsterklärten Ziel, eine geschlechtergetrennte Gesellschaft zu schaffen. Denn damit ein solches System paralleler Ökonomien funktionieren kann (wie immer man dieses Ziel moralisch auch bewerten mag), müsste Afghanistan einen wachsenden Mangel an weiblichen Fachkräften in der „Frauenwirtschaft“ überwinden. Von den politischen Entscheidungen, die heute getroffen werden, hängt es ab, ob es morgen möglich sein wird, Krankenschwestern, Ärztinnen, Lehrerinnen, Professorinnen und andere Expertinnen zu finden, die den afghanischen Mädchen und Frauen dienen und helfen können.
Dilemmata der strategische Entwicklung
Es gibt keine gute Lösung. Es ist moralisch verwerflich, die Augen vor einem hungernden Land zu verschließen. Genauso falsch ist es, ein Regime zu unterstützen, das nicht einmal die grundlegendsten Menschenrechtsnormen achtet und eine ständige Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit darstellt. Angesichts dieses Dilemmas haben die Entwicklungspartner versucht, einen politisch akzeptablen Ansatz für außerbudgetäre humanitäre Hilfe (über den Afghanistan Resilience Trust Fund) zu finden, die von den Vereinten Nationen außerhalb der von den Taliban kontrollierten Budgets durchgeführt wird.
Diese Unterstützung stützt sich auf die Resolution 2664 (2022) des UN-Sicherheitsrates, die eine Ausnahme von eingefrorenen Vermögenswerten und Sanktionen aus humanitären Gründen vorsieht, die notwendig sind, um die rechtzeitige Bereitstellung humanitärer Hilfe zu gewährleisten oder andere Maßnahmen zu unterstützen, die der Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse dienen. Dieser Beschluss hat es der Weltbank ermöglicht, einen „3.0-Ansatz“ zu verfolgen, der es ihr erlaubt, UN-Organisationen und anderen Entwicklungshilfeagenturen Zuschüsse zur Unterstützung der Grundversorgung, insbesondere für Frauen, zu gewähren. In diesem Zusammenhang ist die Wiederaufnahme des regionalen Energieinfrastrukturprojekts CASA-1000 von besonderer Bedeutung, nicht zuletzt weil es vier Empfängerländer mit einem Finanzierungskonsortium aus großen multilateralen Entwicklungsbanken und internationalen Entwicklungspartnern verbindet. Das Projekt rückt das unter Stromknappheit leidende Afghanistan in den Mittelpunkt der internationalen Bemühungen, Ökostrom aus Wasserkraftwerken in Tadschikistan und Kirgisistan durch das Land nach Pakistan zu leiten. Nachdem die Bauarbeiten in den drei Quell- und Zielländern fast abgeschlossen sind, steht Kabul nun unter Druck. Jeder Erfolg in der regionalen Zusammenarbeit könnte ein solider Baustein für ein neues Fundament zwischen Afghanistan und der Welt werden.
Erste Gespräche
Einige der von den afghanischen De-facto-Behörden ergriffenen Maßnahmen haben das Land den Zielen der internationalen Gemeinschaft, die Produktion von Opium und den Export von Heroin zu unterbinden, bereits näher gebracht. Um die Nachhaltigkeit dieser Maßnahmen zu gewährleisten, muss weiter diskutiert werden, wie den Bauern alternative Einkommensquellen erschlossen werden können. Auch eine Reform der Zahlungssysteme könnte in Betracht gezogen werden, um den Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu verstärken. Bei den Doha-Gesprächen zu Afghanistan, die Ende Juni unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen stattfanden, haben die Taliban ihr Interesse an einer Reform des Bankensektors bekundet.
Obwohl die Doha-Gespräche von Menschenrechtsaktivisten wegen des Ausschlusses von Frauen verurteilt wurden, waren sie insofern wichtig, als sie – zum ersten Mal in einem offiziellen Rahmen – wichtige Akteure der De-facto-Behörden und der internationalen Gemeinschaft zusammenbrachten. Diese Treffen hinter verschlossenen Türen ermöglichten es allen Parteien, ihre jeweiligen Prioritäten, Erwartungen und roten Linien zu (er)klären. Dieser erste Schritt war so wichtig, dass UN-Generalsekretär António Guterres einige Tage später dessen Potenzial bekräftigte, indem er die Staats- und Regierungschefs, die sich in Kasachstan zum Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) versammelt hatten, aufforderte, dafür zu sorgen, dass „alle Länder gemeinsam verhindern, dass Afghanistan jemals wieder zu einer Brutstätte des Terrorismus wird“. In der Astana-Erklärung bekräftigte die SOZ die Bereitschaft ihrer Mitgliedstaaten, „die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um Frieden und Entwicklung“ in Afghanistan zu unterstützen.
Zeit für eine Weltfriedenskonferenz zu Afghanistan?
Auf internationaler Ebene sind die Hauptthemen Afghanistans klar und umfassen – in aufsteigender Reihenfolge der politischen Komplexität – Drogen, Armut, Terrorismus, Menschenrechte und vor allem Frauenrechte. Westliche Regierungen und Vertreter der SOZ (der alle Nachbarländer Afghanistans außer Turkmenistan sowie China, Russland, Indien und die zentralasiatischen Anrainerstaaten angehören) verfolgen das gemeinsame Ziel, die inklusive und nachhaltige Entwicklung eines widerstandsfähigen und friedlichen Afghanistans zu gewährleisten. Ein solcher „global koordinierter Ansatz“ gegenüber dem bislang nicht anerkannten Regime in Kabul würde ein Umfeld schaffen, in dem internationale Entwicklungspartner humanitäre Hilfe effektiver leisten, mehr hungernde Familien erreichen und entrechteten Frauen Hoffnung und Perspektiven geben könnten.
Afghanistan ist in dieser Hinsicht ein außergewöhnliches, in der öffentlichen Debatte weitgehend unbeachtetes Beispiel für die globale Konvergenz geopolitischer Ziele. Abgesehen von anderen Konflikten, die derzeit außerhalb der diplomatischen Reichweite liegen, könnte ein zweistufiger Prozess die komplexe Situation in Afghanistan spürbar, umfassend und nachhaltig verändern. Zunächst würde sich die internationale Gemeinschaft auf einem Vorbereitungsgipfel unter gemeinsamem Vorsitz westlicher und SOZ-Regierungen (aber ohne Kabul) auf die Bedingungen einer Weltfriedenskonferenz zu Afghanistan verständigen und diese formulieren (der in diplomatische Anerkennung und entsprechende technische und finanzielle Unterstützung münden könnte). Mit diesem politischen Gewicht und diesen Bedingungen könnte dann die Weltfriedenskonferenz über die friedliche und inklusive Zukunft Afghanistans mit den Taliban organisiert werden. In diesem speziellen Fall scheinen die übergeordneten Interessen aller Beteiligten weitgehend übereinzustimmen.
Ein möglicher Ansatzpunkt für diplomatische Bemühungen wäre die Akzeptanz zweier paralleler, nach Geschlechtern getrennter Volkswirtschaften innerhalb Afghanistans. Jede dieser Volkswirtschaften hätte ihre eigenen Vertretungs- und Verwaltungsinstitutionen, um allen den Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Beschäftigung zu ermöglichen. Nach mehr als 180 Jahren erfolgloser Schwertkämpfe (ehemaliger) Weltmächte muss der gordische Knoten diesmal vielleicht vorsichtig und mühsam durch globale Zusammenarbeit gelöst werden. Aber, wie das Orakel sagt, die Mühe würde sich lohnen.
